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Europäisches Parlament
Oft werde ich gefragt, wie denn eigentlich das Europäische Parlament (EP) und die dazugehörigen Gremien funktionieren. Ich möchte Ihnen hier einen kurzen Einblick geben, der auch die unterschiedlichen Arbeiten einer Europaabgeordneten widerspiegelt.
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments treten in einer Vollversammlung als Plenum zusammen. Diese Plenum findet einmal im Monat von Montag bis Donnerstag in Straßburg statt. Dort berichten die Abgeordneten über die Arbeit und Ergebnisse aus den Ausschüssen. Im Anschluss folgt die sogenannten Plenardebatte, also eine Aussprache, in der alle Meinungen nochmals zum Ausdruck kommen. Im Plenum finden auch die Abstimmungen zu Gesetzesvorlagen, Verordnungen oder Entscheidungen statt.
Vorschau Plenarsitzung vom 13. - 16. Februar 2012 in Straßburg
Bericht - Übertragung bestimmter den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums betreffender Aufgaben auf das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Bericht - Technische Vorschriften für Überweisungen und Lastschriften in Euro
Bericht - Verknüpfung von Zentral-, Handels- und Gesellschaftsregistern
Bericht - Zuständigkeit, anzuwendendes Recht, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und öffentlichen Urkunden in Erbsachen sowie Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses
Gemeinsame Aussprache - Das europäische Patent
- Bericht - Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
- Bericht - Einheitlicher Patentschutz
- Bericht - Gerichtsbarkeit bei Patentstreitigkeiten
Bericht - Vertragsbeziehungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse
Gemeinsame Aussprache - Abkommen EU-Marokko zu landwirtschftlichen Erzeugnissen und Fischereierzeugnissen
- Empfehlung - Abkommen EU-Marokko zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Fischerererzeugnissen
- Erklärung der Kommission - Abkommen EU-Marokko zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Fischereierzeugnissen
Empfehlung - Beteiligung Marokkos an den Programmen der Union
Empfehlung für die zweite Lesung - Funkfrequenzpolitik
Erklärung des Rates und der Kommission - Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (1./2. März 2012)
Gemeinsame Aussprache - Jahreswachstumsbericht und Beschäftigung
- Bericht - Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte im Jahreswachstumsbericht 2012
- Bericht - Beitrag zum Jahreswachstumsbericht 2012
- Bericht - Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Bericht - Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments
Bericht - Leitlinien für den Haushaltsplan 2013 - andere Einzelpläne als Kommission
Gemeinsame Aussprache - Charta der Grundrechte (Tschechische Republik)
Bericht - Entwurf des Protokolls über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf die Tschechische Republik (Konsultation)
Empfehlung - Entwurf des Protokolls über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf die Tschechische Republik (Genehmigung)
Empfehlung - Regionales Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungregeln
Abstimmungen zu folgenden Berichten:
- Impfung gegen die Blauzungenkrankheit
- Änderung von Artikel 48 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Parlaments betreffend Initiativberichte
- Protokoll EU-Guinea-Bissau zur Festlegung der Fangmöglichkeiten
- OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister
- Abgabe von Nahrungsmitteln an Bedürftige in der Union
- Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz und der Schengen-Besitzstand
- Aktuelle politische Entwicklungen in Ungarn - Entschließungsanträge
- Lage in Russland - Entschließungsanträge