Industrie, Forschung, Energie und Raumfahrt

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im Europäischen Parlament

Seit dieser Legislaturperiode (2014-2019) bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE). Die europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind mit einem Vollmitglied und drei stellvertretenden Mitgliedern prominent im Ausschuss vertreten. Der ITRE-Ausschuss deckt eine große Bandbreite von Themen ab: die Entwicklung einer konkurrenzfähigen und zukunftsweisenden Industrie, die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen, eine nachhaltige und klimafreundliche Energiepolitik, die Förderung der europäischen Forschungslandschaft und nicht zuletzt die Gestaltung der zunehmenden Digitalisierung. In meiner Ausschusstätigkeit konzentriere ich mich vor allem auf die Themenbereiche Telekommunikation und digitale Agenda, Raumfahrt und Forschung.

Telekommunikation und digitale Agenda

Die meisten Europäerinnen und Europäer wissen, dass man beim Benutzen eines Mobiltelefons im EU-Ausland noch immer Gebühren zahlen muss. Der Telekommunikationsmarkt ist nach wie vor ein nationalstaatlich dominierter Bereich. Bereits 2013 hat deshalb die Europäische Kommission ein umfassendes Gesetzespaket zur Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes vorgeschlagen. Ziel soll es sein, den europäischen Telekommunikationsmarkt zu harmonisieren und einheitliche Regelungen zu schaffen. Infolge dessen werden im Juni 2017 die Roaming-Gebühren endlich abgeschafft. Dennoch gibt es eine Reihe an Themen, unter anderem die Gewährleistung eines freien und offenen Internets, die uns in den kommenden Jahren weiter beschäftigen werden.

In diesem Jahr hat die Europäische Kommission darüber hinaus eine neue „Digitale Agenda für Europa“ vorgestellt. Es geht darum, den Breitbandausbau voranzutreiben, die europäische Industrie auf die Nutzung neuer Medien und Technologien (Industrie 4.0) vorzubereiten, einen an den neuen technologischen Herausforderungen orientierten Datenschutz zu schaffen, sowie den Rechtsrahmen an die Anforderungen einer digitalisierten Gesellschaft anzupassen. Die digitale Agenda muss aber auch eine soziale Komponente haben. Ich setze mich daher dafür ein, dass die Themen digitale Bildung und die Folgen der Digitalisierung für den Arbeitsmarkt stets ins Zentrum gerückt werden. Aus diesem Grund beteilige ich mich auch an einem gemeinsamen Gesprächskreis mit Verbänden und Gewerkschaften.

Forschung

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode konnte eine neue Struktur der europäischen Forschungsförderung begründet werden: In den nächsten fünf Jahren soll das europäische Förderprogramm Horizont 2020 sowohl die Spitzen- als auch die Grundlagenforschung fördern und einen Beitrag zum wirtschaftlichen und intellektuellen Wachstums Europas leisten. Im ITRE-Ausschuss werde ich vor allem die Umsetzung des Horizont 2020-Programms begleiten. Darüber hinaus starten wir bereits die ersten Überlegungen für mögliche Folgeprogramme – hier ist mir eine enge Zusammenarbeit mit Forscherinnen und Forschern wichtig. Als Regionalpolitikerin ist es mir darüber hinaus ein großes Anliegen, eine möglichst gute Verzahnung der verschiedenen europäischen Förderprogramme zu erreichen.

Raumfahrt

Die europäische Wirtschaft ist mehr denn je von Raumfahrt abhängig. Deshalb besitzt die Europäische Union seit dem Vertrag von Lissabon eine eigene Raumfahrtpolitik. Während die Europäische Weltraumorganisation (ESA) spektakuläre Erfolge bei der Erforschung des Sonnensystems erzielt hat, konzentriert sich die EU auf die alltäglichen Anwendungen der Raumfahrt. Mit Galileo wird Europa über ein eigenes, unter ziviler Kontrolle stehendes Satellitennavigationssystem verfügen. Die ersten zehn Galileo-Satelliten befinden sich bereits im Orbit. Das Kopernikus-Programm bereitet unseren Kontinent mit seinen Erdbeobachtungssatelliten auf den Klimawandels vor. In Zukunft werden auch im Bereich Kommunikation Weltraum-basierte Anwendungen benötigt, an deren Entwicklung europäische Unternehmen beteiligt sind.

Und in Sachsen?

Industrie, Forschung, Digitalisierung und Energie – all diese Arbeitsbereiche sind auch für Sachsen von immer stärkerer Bedeutung: sächsische Universitäten beteiligen sich mit großem Erfolg an europäischen Forschungsförderungsprogrammen, sächsische Unternehmen stehen vor den Herausforderungen der Digitalisierung und sächsische Mittelständler suchen nach Fördermöglichkeiten der EU. Ich bin deshalb auch Ihre Ansprechpartnerin für sächsische Interessen in den Bereichen Industrie, Forschung, Telekommunikation, Energie und Raumfahrt – kommen sie mit mir ins Gespräch, in Sachsen oder in Brüssel.

Aktuelle Aktivitäten

  • Schattenberichterstatterin der S&D Fraktion für einen Initiativbericht des Europäischen Parlaments über die Angemessenheit der verbraucherschutzrelevanten Gesetzgebung im digitalen Bereich (federführend im Binnenmarktausschuss)
  • Schattenberichterstatterin der S&D Fraktion für einen Initiativbericht des Europäischen Parlaments über die Weltraumgestützte Fähigkeiten im Bereich Sicherheit und Verteidigung
  • Kontaktperson der S&D Fraktion zum Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation
  • Im Mai hat die Europäische Kommission eine Strategie für einen digitalen Binnenmarkt in Europa vorgestellt. Aktuell arbeite ich daher auch intensiv am Initiativbericht des Europäischen Parlaments mit, der unsere Position zur Strategie der Europäischen Kommission formuliert.
Start eines Copernicus-Satelliten: Copernicus ist eine Initiative der Europäischen Kommission (EC) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), Foto: ESA/CNES/ARIANESPACE–Optique Video du CSG , JM Guillon ©

Weiterführende Informationen

Generaldirektion Unternehmen und Industrie der Europäischen Kommission

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments

Rahmenabkommen zwischen Europäischer Weltraumbehörde und Europäischer Union

Strategiepapier für einen digitalen Binnenmarkt in Europa