ITRE

Meine Arbeit im Ausschuss für regionale Entwicklung

Seit 2004 bin ich Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Regionalausschuss (REGI). Ich setze mich mit meiner Arbeit für eine sozial gerechte und nachhaltige Entwicklung der Regionen ein.
Die Europäische Regionalpolitik zielt darauf ab, die Entwicklungsrückstände zwischen den Regionen der EU zu verringern und die Regionen, Städte und Gemeinden wirtschaftlich und sozial zu entwickeln. Dabei ist auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sehr wichtig. Sachsen und die anderen neuen Bundesländer haben von dieser europäischen Regionalpolitik profitiert – und sie werden weiter davon profitieren. Aber wir müssen uns dabei auch neuen Herausforderungen stellen: Mir liegen dabei vor allem soziale, innovative und ökologische Projekte am Herzen. Und, ganz wichtig: Wir müssen es endlich schaffen, überflüssige Bürokratie abzubauen.

Als einzige ostdeutsche Abgeordnete der SPD im Europaparlament lege ich natürlich ein besonderes Augenmerk auf die Strukturentwicklung im Osten Deutschlands. Sachsen wurde in den vergangenen Förderperioden bereits gezielt mit Mitteln der EU unterstützt – das Ergebnis ist eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, eine moderne Infrastruktur und zahlreiche soziale Projekte. Die Liste an europäisch geförderten Projekten ist lang. So wurden beispielsweise neue Radwege, Bahninfrastruktur und der Ausbau eines modernen ÖPNV unterstützt. Aber auch die Sanierung von Schulen, die Einstellung zusätzlicher Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Nachbarschaftsprojekte, die Ansiedlung von innovativen Unternehmen und die Unterstützung von neuartigen Forschungsprojekten wurden aus europäischen Mitteln mitfinanziert. Wichtig ist gerade auch die Zusammenarbeit an den Grenzen zu Polen und Tschechien, zum Beispiel in Görlitz – Zgorzelec , im Fürst-Pückler-Park und im Elbsandsteingebirge. Egal, wo man in Sachsen unterwegs ist: die kleine Plakette mit der EU-Flagge ist an vielen Orten zu finden. Denn die Europäische Union ist nicht nur in Brüssel, sondern wirkt vor allem in den Städten und Regionen.

 

Weiterführende Informationen zur europäischen Regionalpolitik

Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtpolitik der Europäischen Kommission

Beratungsplattform der Europäischen Kommission zu Finanzinstrumenten

Plattform der Europäischen Kommission zur Visualisierung der Fortschritte in der Regionalpolitik

Ausschuss für regionale Entwicklung des Europäischen Parlaments

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

Sächsischer Städte- und Gemeindetag