Chancen der Digitalisierung im All nutzen

Capture

Mehr Engagement im All: In einer Stellungnahme, die der Industrieausschuss im Europaparlament am 21. Juni 2017 verabschiedet hat, fordern die Abgeordneten, Weltraumtechnologien konsequenter als bisher zu fördern und zu nutzen. „Die Digitalisierung eröffnet uns ungeahnte Chancen im All, und diese dürfen wir nicht verpassen. Deshalb sollte die EU ihre Position als wichtiger Akteur im Weltraum festigen und ausbauen“, sagt die SPD-Abgeordnete Constanze Krehl, die die Verhandlungen geleitet hat. Hierfür müsse auch das Weltraumbudget aufgestockt werden: „Wir erwarten von den EU-Mitgliedstaaten, dass sie in den kommenden Budgetverhandlungen den Weltraumbereich angemessen berücksichtigen. Weltraumaktivitäten mögen kostspielig sein – die Erfahrung zeigt jedoch, dass der wirtschaftliche Mehrwert die Kosten mehr als aufwiegt“, betont Constanze Krehl.

Was das Engagement im All konkret bringt, zeigten beispielsweise die EU-Weltraumprogramme Galileo und Copernicus. „Dank des Galileo-Signals können wir bald noch genauer mit dem Handy navigieren, und die Erdbeobachtung mit Copernicus-Satelliten hilft unter anderem bei der Bekämpfung des Klimawandels und beim modernen Verkehrsmanagement“, so Constanze KREHL. Um das Potenzial von Weltraumtechnologien auszuschöpfen, soll auch das Zusammenspiel der relevanten Akteure verbessert werden: „Auf dem Weg vom Forschungslabor über die Industrie bis hin zur App, die mit Satellitendaten arbeitet, darf es keine Brüche und Hindernisse geben“, stellt Constanze Krehl klar. „Gerade kleine und mittlere Unternehmen brauchen die besten Bedingungen, um hier die neuen Chancen nutzen zu können.“

Die Stellungnahme unterstreicht auch, dass die Risiken im All zunehmen und die teure Infrastruktur besser vor Weltraumschrott und Cyberattacken geschützt werden muss. „Gefahren im Weltall können wir nur gemeinsam bekämpfen, allein kann hier kein Land etwas ausrichten“, sagt Constanze Krehl.

Die Stellungnahme muss noch vom Plenum des Europaparlaments bestätigt werden.

Pressemitteilung: Roaming war gestern

Aufschläge für Telefonate, SMS oder Surfen im europäischen Ausland fallen weg
Endlich ist es soweit: Ab Donnerstag, 15. Juni 2017, können europäische Verbraucherinnen und Verbraucher im EU-Ausland ohne Aufpreis telefonieren, surfen oder simsen. Bisher mussten EU-Bürger oft drastische Aufschläge in Kauf nehmen, wenn sie im Urlaub oder auf Geschäftsreise telefonieren oder surfen wollten.

„Das Europaparlament hat sich engagiert und in hartnäckigen Verhandlungen erreicht, dass dieser absurde Zustand beendet wird. Bürgerinnen und Bürger in Europa können sich nun ohne saftige Extrakosten über Grenzen hinweg austauschen. Darauf können wir stolz sein“, kommentiert Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der SPD im Europäischen Parlament. „Das ist ein riesiger Erfolg für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher. Schon lange können die Bürgerinnen und Bürger in der EU frei reisen, Waren handeln oder einkaufen, trotzdem fielen bei Auslandsaufenthalten Roaming-Gebühren an. Das war absolut unzeitgemäß, vor allem wenn man bedenkt, wie viele berufliche und private Angelegenheiten wir inzwischen per Smartphone regeln.“

Constanze Krehl rät dennoch dazu, vor Auslandsaufenthalten den eigenen Vertrag zu prüfen: „Sicher ist sicher: Wer verreist, sollte seinen Tarif noch einmal genau unter die Lupe nehmen. Beispielsweise bei der Nutzung von Daten-Flatrates kann es im Ausland trotz allem Einschränkungen geben. Hier können sich Verbraucherinnen und Verbraucher aber gegebenenfalls für einen Anbieterwechsel entscheiden“, so Constanze Krehl.

EU will Einrichtung von Hotspots mit 120 Millionen Euro fördern

Unbenannt

Freies Internet an vielen öffentlichen Plätzen, in Bibliotheken oder Krankenhäusern in Europa – das könnte dank einer Initiative der Europäischen Union bald Realität werden: Die EU wird den Aufbau kostenlos zugänglicher WLAN-Hotspots an öffentlichen Orten mit 120 Millionen Euro fördern. Darauf haben sich Vertreterinnen und Vertreter des Europaparlaments, der Mitgliedstaaten und der EU-Kommission am Montag verständigt.

„Der reibungslose Zugang zu schnellem Internet ist für die gesellschaftliche Teilhabe von herausragender Bedeutung und sollte daher für jede Bürgerin und jeden Bürger in der Europäischen Union möglich und erschwinglich sein. Diesem Ziel kommen wir dank der Förderung ein gutes Stück näher“, sagt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der SPD im Europäischen Parlament.

Die Initiative sieht vor, dass sich Kommunen EU-weit um eine bis zu hundertprozentige Förderung für den Aufbau der nötigen Infrastruktur bewerben können. Bedingung ist, dass es in der jeweiligen Kommune noch kein öffentliches oder privates WLAN-Angebot gibt. Insgesamt sollen bis zu 8.000 Kommunen von der Förderung profitieren.

„Kostenloses WLAN kann nun an vielen Orten in Europa realisiert werden. Gerade für Kommunen im ländlichen Raum ist das eine tolle Gelegenheit, Versorgungslücken zu schließen – insbesondere wenn ihre Finanzlage angespannt ist. Die Orte werden dank des öffentlichen WLAN bürgerfreundlicher und damit attraktiver. Ich hoffe deshalb auf viele Bewerbungen aus Sachsen.“, so die sächsische Europaabgeordnete Krehl.

Die Einigung zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Mitgliedstaaten muss noch formell von den Mitgliedstaaten und dem europäischen Parlament bestätigt werden.

 

Pressemitteilung: Starke Ausstattung der Regionalpolitik nach 2020

regionalpolitik_zukunft

Europäische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beschließen Positionspapier

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament stellte am Dienstag in Brüssel ihre Forderungen zur zukünftigen Ausgestaltung der Regionalpolitik an die Kommission.

„Wir brauchen eine starke Ausstattung der Regionalpolitik nach 2020. Ich will, dass die Menschen in Sachsen und anderen Regionen spüren, dass Europa an ihrer Seite steht. Das gilt für die Städte wie Leipzig, Dresden und Chemnitz, aber auch für die ländlichen Gebiete“, kommentiert die sächsische Europaabgeordnete und Koordinatorin der S&D Fraktion im Regionalausschuss Constanze Krehl (SPD).

Allein in dieser Förderperiode (2014-2020) wurden mit EU-Mitteln in Sachsen bisher über 1300 Unternehmen unterstützt. Über 2500 Menschen konnte mit Beschäftigungsmaßnahmen geholfen werden. „Damit das in Zukunft noch besser funktioniert und Sachsen als Wirtschaftsmotor im globalen Wettbewerb bestehen kann, brauchen wir eine angemessene finanzielle Ausstattung für alle Regionen. Die europäische Regionalpolitik ist das wirksamste Investitionsinstrument, das Europa hat. Sie ist direkter Ausdruck europäischer Solidarität,“ so Krehl.

„Die EU-Kommission muss nun unverzüglich den Vorschlag für die Regionalpolitik nach 2020 vorbereiten. In diesem Sinne kommt das sozialdemokratische Positionspapier zur richtigen Zeit“, so abschließend Krehl.

Das Positionspapier gibt es hier.

Funkfrequenzen klug nutzen

Capture for website

Europaparlament schafft wichtige Voraussetzung für digitale Dienste

Das Europaparlament hat am Mittwoch, 15. März, einem Gesetz zur EU-weiten Koordinierung bestimmter Funkfrequenzen zugestimmt. „Mit der Verteilung von Funkfrequenzen schaffen wir eine weitere Voraussetzung für die digitale Gesellschaft. Nur mit einer koordinierten Frequenznutzung können wir zukunftsweisende grenzüberschreitende Dienstleistungen wie autonomes Fahren ermöglichen“, sagt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD.

Das Gesetz verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten, das technisch günstige Frequenzband 694-790 Megahertz (MHz) bis 2020 für mobile Breitbanddienste frei zu machen. Das Fernsehen, das in einigen EU-Mitgliedstaaten noch über dieses Band läuft, wird auf das Frequenzband 470-694 MHz umziehen. Deutschland ist hiervon nicht betroffen, da die Umstellung bereits abgeschlossen ist. „Es ist ein großer Erfolg für die Sozialdemokraten, dass das 470-694-MHz Band bis 2030 garantiert für das Fernsehen zur Verfügung steht. So können die Bürgerinnen und Bürger weiter das günstige Empfangssystem dvb-t2 nutzen. Auch die Gefahr von Qualitätseinbußen konnten wir bannen, indem wir audiovisuellen Medien Exklusivität auf dem Band zusichern“, betont Constanze Krehl.

„Außerdem haben wir den Vorschlag der EU-Kommission flexibler gemacht. Mitgliedstaaten, die die aufwendige Umstellung des Fernsehens noch vor sich haben, wird bis zu zwei Jahren mehr Zeit eingeräumt“, so Constanze Krehl.

Die formale Zustimmung der Mitgliedstaaten steht noch aus, wird aber in Kürze erwartet

Der Abschaffung der Roaming Gebühren steht nichts mehr im Weg

Capture PM Februar 2017

Einigung zu Großhandelspreisen für Nutzung ausländischer Netze

Letzte Roaming-Hürde genommen: Mit der Einigung auf neue Großhandelspreise haben das Europaparlament, der Rat und die EU-Kommission Dienstagnacht alle Voraussetzungen geschaffen, damit Verbraucher wie versprochen ab dem 15. Juni 2017 ohne Aufpreis im Ausland telefonieren, surfen und simsen können. Die Einigung legt fest, welche Preise Telekommunikationsunternehmen einander zahlen müssen, wenn Kunden ausländische Netze nutzen. „Ich freue mich sehr, dass der Abschaffung der Roaming-Gebühren nun nichts mehr im Wege steht“, sagt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der SPD im Europäischen Parlament. „Das Europaparlament wollte die Großhandelspreise so weit wie möglich drücken. Schließlich könnten gerade kleine, günstige Anbieter in Schwierigkeiten geraten, wenn Roaming für Verbraucher kostenlos wird, sie aber weiter saftige Gebühren für die Netznutzung an andere Unternehmen zahlen müssen. Wir haben uns mit unseren Forderungen zum großen Teil durchgesetzt – auch wenn die Mitgliedstaaten am Ende nicht so mutig waren
wie wir.“

Die Einigung sieht unter anderem vor, dass der maximale Großhandelspreis von derzeit 50 Euro pro Gigabyte Datenvolumen Mitte 2017 zunächst auf 7,70 Euro fällt und dann bis 2022 schrittweise auf 2,50 Euro.

„Für uns Sozialdemokraten bleibt das Ziel ein echter digitaler Binnenmarkt. Dazu gehören auch europäische Telekommunikationsnetze und -Unternehmen. Nur so werden wir auch in diesem Bereich die Chancen der Digitalisierung voll nutzen können. Die Abschaffung der Roaming-Gebühren zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind, aber es bleibt noch viel zu tun“, so Constanze Krehl. Die Einigung muss in den kommenden Monaten noch vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten offiziell verabschiedet werden.

Richtig so – Roaming-Gebühren fallen weg

capture-pm2

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch einen überarbeiteten Vorschlag zum Roaming in der EU angekündigt, der Reisende nicht einschränkt und sich gezielt gegen Missbrauch richtet.

„Der Druck aus dem Europaparlament wirkt: Die Roaming-Gebühren für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher werden wie ursprünglich geplant abgeschafft“, so Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der SPD im Europäischen Parlament. „Wir wollen erreichen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in Europa über Grenzen hinweg austauschen und bewegen können. Dazu passen keine künstlichen Hürden wie die Roaming-Gebühren. Sehr gut ist, dass die EU-Kommission laut ihrer Ankündigung nun explizit zusichert, dass auch Erasmus-Auszubildende und –Studierende künftig keine Roaming-Gebühren mehr zahlen, die ja meist mehrere Monate im EU-Ausland leben.“

Die neuen Regeln sollen nun gezielt Missbrauch vorbeugen, denn Roaming ist für Auslandsaufenthalte gedacht. „Im Heimatland ausländische SIM-Karten nutzen, nur um von billigeren Tarifen zu profitieren – das geht verständlicherweise nicht“, sagt Constanze Krehl. „Ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger ist, dass nun die Telekommunikationsunternehmen in die Verantwortung genommen werden. Ein Missbrauch darf nur dann unterstellt werden, wenn ein Nutzungsmuster bestimmte Verdachtskriterien erfüllt. In diesen Einzelfällen können dann wieder Roaming-Gebühren fällig werden – wenn sich allerdings Nutzer zu Unrecht beschuldigt fühlen, müssen sogar die Behörden dem Fall nachgehen.“

Startschuss für ein schnelles Internet

 

capture-3

„Ein klares Bekenntnis zur Glasfasertechnologie sowie neue ambitionierte Ausbauziele für Breitbandverbindungen waren überfällig“ erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Ein Paket von Vorschlägen der EU-Kommission vom Mittwoch soll den teils schleppenden Ausbau von Glasfasernetzen in der EU vorantreiben.

Nach den Plänen soll spätestens 2025 jeder Haushalt in der EU einen Hochgeschwindigkeitsanschluss von 100 Megabyte pro Sekunde erwerben können, Unternehmen und Bildungseinrichtungen sogar das Zehnfache. „Das ist eine Mammutanstrengung, bei der alle an einem Strang ziehen müssen. Dass die EU-Kommission gemeinsame Investitionen konkurrierender Anbieter fördern will, begrüße ich grundsätzlich. Aber die Regeln müssen sicherstellen, dass kleinere Anbieter auch tatsächlich ein Stück vom Kuchen abbekommen“ so Constanze Krehl. Die Kommission schätzt die zusätzlich benötigten Investitionen auf 155 Milliarden Euro.

(mehr …)

Mit Glasfaser zum schnellen Internet für alle

Bundesnetzagentur setzt beim Breitbandausbau weiterhin auf Kupferkabel

Die EU-Kommission hat den neuen Vorschlag der Bundesnetzagentur akzeptiert, den Ausbau schneller Internetverbindungen in Deutschland mit privilegiertem Einsatz der sogenannten Vectoring-Technik durch die Deutsche Telekom voranzutreiben.

„Ich hätte mir eine vertiefende Prüfung des Vorschlags durch die EU-Kommission gewünscht“, erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. „Denn hier muss jedes Detail stimmen, damit es keine Wettbewerbsverzerrungen gibt.“

(mehr …)

Pressemitteilung: Das Referendum in Großbritannien

Zum Referendum in Großbritannien kommentiert die sächsische SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl:

„Die Briten haben eine Entscheidung getroffen. Das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ist ein harter Schlag. Nun müssen wir uns bemühen, die Europäische Union wieder zu festigen und nicht weiter zu teilen. Dafür müssen in allen übrigen 27 Mitgliedsstaaten die proeuropäischen Kräfte gestärkt werden. Ein vereinigtes Europa ist eine der wichtigsten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. In ganz Europa müssen wir nun daran arbeiten,  das Vertrauen der Bevölkerung in das Europäische Projekt wiederzugewinnen.“