Transparenz im Abgeordnetenalltag

Constanze KREHL in plenary session week 19 2016 in Strasbourg during the votes
Constanze Krehl in einer Plenarsitzung in Straßburg während der Abstimmungen

Der kontinuierliche Austausch zwischen politischen Entscheidungs-trägerInnen und Interessens-vertreterInnen aus Zivilgesellschaft, Kultur und Wirtschaft ist unerlässlich für das Funktionieren der Demokratie. Entscheidungen sollten nicht im luftleeren Raum getroffen werden.

Gleichzeitig haben die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, dass Entscheidungsfindungsprozesse so transparent und offen wie möglich verlaufen. Auf europäischer Ebene müssen sich deshalb alle InteressensvertreterInnen in einem Transparenzregister registrieren, welches Antworten auf Kernfragen gibt: Welche Interessen werden verfolgt? Wer verfolgt diese Interessen? Welche Finanzmittel stehen diesen Leuten zur Verfügung?

Das Register ist hier aufrufbar: http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/homePage.do?locale=de

Zusätzlich veröffentliche ich auf meiner Homepage alle Termine mit InteressensvertreterInnen in meiner Funktion als Berichterstatterin der Allgemeinen Verordnung, die von mir durchgeführt werden.

Datum GesprächspartnerInnen
16.05.2018 Niedersächsisches Europa Ministerium
23.05.2018 Northern Sparsely Populated Areas Network
24.05.2018 Portugese Ministry of Planning and Infrastructure
24.05.2018 Polish Ministry for Investment and Economic Developmen
06.06.2018 Finanzausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
21.06.2018 Vertreter der deutschen und österreichischen Bundesländer
09.07.2018 Climate Action Network
10.07.2018 Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V. und Caritas
27.09.2018 European Disability Forum
19.10.2018 Bundeswirtschaftsministerium
22.11.2018 Sächsische Landesvertretung
27.11.2018 Niedersächsische Landesvertretung
05.12.2018 Rumänisches Ministerium für EU Mittel
05.12.2018 Vertreter der deutschen und österreichischen Bundesländer
22.01.2019 Europaausschuss des Sächsischen Landtages