EU und Russland müssen mit ihren Nachbarn zusammenarbeiten!

Constanze KREHL begrüßt den Frühwarnmechanismus zur Vermeidung und Bewältigung von Energiekrisen, den die EU und Russland am Montag unterzeichnet haben und der heute vom EU-Russland-Gipfel abgesegnet werden soll. „Aufgrund der vergangenen Krisen wegen des Gastransits durch die Ukraine sollten wir von der Möglichkeit Gebrauch machen,auch die Ukraine an diesem Mechanismus zu beteiligen.“ Energieversorgung ist neben den Handelsbeziehungen einer der wichtigsten Bereiche für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland – trotzdem gibt es auch hier noch Verbesserungspotenzial. Deswegen bräuchten die EU und Russland gemeinsame Bemühungen, um die Versorgung, Nachfrage und den Transit von Energie sicherzustellen und müssten sich über die gleichen Prinzipien von Transparenz und Gegenseitigkeit verständigen. Die EU und Russland streben eine strategische Partnerschaft an. Das neue Kooperationsabkommen, das zurzeit verhandelt wird, soll diesem Anspruch gerecht werden.   Constanze KREHL mahnt: „Wenn wir strategische Partner sein wollen, reicht es nicht, wenn wir uns nur untereinander verständigen. Unser langfristiges Ziel sollte sein, zusammen mit unseren Nachbarn konstruktiv an der Lösung bestehender Probleme zu arbeiten. Nur dann können die EU und Russland auch ihrer gemeinsamen Verantwortung für Frieden und Stabilität gerecht werden.“ Die Sozialdemokratin bezieht sich hierbei vor allem auf die immer noch schwelenden Konflikte um Südossetien, Abchasien, Berg-Karabach und Transnistrien.

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