Europäisches Parlament wählt Malteserin Roberta Metsola zur Präsidentin

Die absolute Mehrheit der Abgeordneten hat im ersten Wahlgang für Roberta Metsola als 31. Präsidentin des Europäischen Parlaments gestimmt. Die Malteserin wird das Amt für die zweite Hälfte der laufenden Wahlperiode übernehmen.

„Nach mehr als 20 Jahren übernimmt nun wieder eine Frau dieses Amt, als dritte Frau überhaupt in der langen Geschichte der Europäischen Bürgervertretung. Ich habe mich sehr gefreut, dass auf der Wahlliste drei Frauen angetreten sind. Ich gratuliere Roberta Metsola zur Wahl im ersten Durchgang und wünsche ihr eine glückliche Hand bei der Ausführung dieses wichtigen Amtes im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in Europa“, so Constanze Krehl, sächsische SPD-Europaabgeordnete.

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellten zur ersten Hälfte der Legislaturperiode mit David Sassoli den Parlamentspräsidenten. Mit dem kürzlich verstorbenen Sassoli hat das Parlament wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, zu denen sich auch die konservative EVP, der die neue Parlamentspräsidentin angehört, bekannt hat.

Wir kämpfen weiter für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, die Stärkung der europäischen Sozialunion mit einem Mindestlohn-System, gegen geschlechtsspezifische Gewalt, für sexuelle und reproduktive Rechte und den sozial-ökologischen Wandel zu einem klimaneutralen Europa. Sozialdemokratische Stimmen für künftige Gesetzesvorlagen wird es nur geben, wenn diese Kriterien erfüllt sind.“, kommentiert Constanze Krehl.

Nun wählen die Abgeordneten die 14 Vizepräsidentinnen und fünf Quästorinnen, die zusammen mit der Präsidentin das Präsidium des Parlaments bilden. Nach der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament wird das neue Parlament im Juli 2024 seine Präsidentin wählen.

 

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