Arbeitsweise

Europäisches Parlament
Abstimmung im Europäischen Parlament, Constanze Krehl am Platz 241 (Klicken zum Vergrößern)

Oft werde ich gefragt, wie das Europäische Parlament (EP) und die dazugehörige Ausschuss- und Gremienarbeit funktionieren. Ich möchte Ihnen im Folgenden einen kurzen Einblick in die Arbeits- und Funktionsweise des Parlamentes sowie meiner täglichen Arbeit geben.

Die Abgeordneten

Jeder EU-Mitgliedstaat verfügt über eine Anzahl fester Sitze im Europäischen Parlament, wobei die Höchstanzahl 99 und die Mindestanzahl 5 Sitze beträgt. Seit 1979 werden die Abgeordneten für die Dauer von fünf Jahren in allgemeinen, geheimen und unmittelbaren Wahlen bestimmt. Im Moment sitzen 751 Abgeordnete aus 28 Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament.

Die Fraktionen

Grundlegend für die Arbeitsweise der Abgeordneten des Europäischen Parlamentes ist ebenso wie im Deutschen Bundestag auch, der fraktionelle Zusammenschluss. Die Abgeordneten der einzelnen Mitgliedsländer ordnen sich gemäß ihrer Parteizugehörigkeit einer europäischen Fraktion zu. In meinem Fall bedeutet das, dass ich Mitglied der SPD bin und somit der Fraktion der Socialists & Democrats (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament) im EP zugehörig. Im Moment gibt es sieben Fraktionen im EP.

Innerhalb der Fraktionen gibt es Arbeitsgruppen, welche sich thematisch mit einem Schwerpunkt der Arbeit des EP befassen.

Die Ausschüsse

Aus den fraktionellen Arbeitsgruppen heraus, ergeben sich die überfraktionellen Ausschüsse des Europäischen Parlamentes, in welchen die Expertinnen und Experten der einzelnen Fraktionen zusammenkommen.

Im Europäischen Parlament gibt es 20 ständige Ausschüsse, die sich mit allen Themenbereichen der europäischen Politik befassen. Ihre Aufgabe besteht darin, Berichte und Stellungnahmen des EP zu den Gesetzesvorschlägen der Europäischen Kommission fachkundig vorzubereiten. Diese Berichte werden zunächst innerhalb des Ausschusses abgestimmt, bevor sie im Plenum des EP abgestimmt werden.

Ich bin Koordinatorin, Sprecherin, der Sozialdemokratischen Fraktion im Regionalausschuss des Europäischen Parlamentes. Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.

Neben den Ausschüssen gibt es die sogenannten interparlamentarischen Delegationen und gemischte parlamentarische Ausschüsse. Insgesamt existieren 41 Delegationen. Diese haben den Auftrag, Beziehungen zu den Parlamenten der Länder außerhalb der EU, die keine Beitrittskandidaten sind, zu unterhalten. In diesen Delegationen sind Abgeordnete des Drittlandes und des Europäischen Parlaments vertreten. Ich selbst bin Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Chile. Außerdem bin ich Mitglied der EP-Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika und stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

Das Plenum

Die höchste Ebene, auf welcher wir uns im Europäischen Parlament zusammenfinden, ist ebenso wie im Deutschen Bundestag auch, das Plenum. Hier treten die Mitglieder des Europäischen Parlaments in einer Vollversammlung als Plenum zusammen. Diese Plenum findet einmal im Monat von Montag bis Donnerstag in Straßburg statt und vier Mal im Jahr gibt es zusätzlich ein Mini-Plenum in Brüssel. Im Plenum berichten die Abgeordneten über die Arbeit und Ergebnisse aus den Ausschüssen. Im Anschluss folgt die sogenannte Plenardebatte, also eine Aussprache, in der alle Meinungen nochmals zum Ausdruck kommen. Im Plenum finden auch die Abstimmungen zu Gesetzesvorlagen, Verordnungen oder Entscheidungen statt. Alle Plenardebatten und Ausschusssitzungen können via Livestream im Internet mitverfolgt, oder später abgerufen werden. (EuroparlTV)

Der Sitzungskalender

Schaut man sich den Sitzungskalender (Sitzungskalender 2016) des EP an, so gibt es unterschiedliche Farben in verschiedenen Wochen. Die rot gekennzeichneten Wochen sind die Plenarsitzungen, in welchen die Sitzungen in Straßburg sowie das Miniplenum in Brüssel stattfinden. Die rosa gefärbten Wochen bezeichnen die Ausschusswochen, in welchen parallel alle Ausschüsse des Europäischen Parlamentes tagen. Die lila gefärbten Tage und Wochen bedeuten zusätzlich die Fraktionsitzungen aller Fraktionen und die Tagung der fraktionellen Arbeitsgruppen im EP. Natürlich gibt es auch Wahlkreiswochen, welche in diesem Kalender grün verzeichnet sind. In diesen sind die Mitglieder des Europäischen Parlamentes in ihren Herkunftsregionen unterwegs, nehmen Veranstaltungen und Termine wahr sowie an Bürgerinnen- und Bürgergespräche teil.

Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren

Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren (früher: Mitentscheidungsverfahren) ist das mittlerweile am häufigsten angewendete Gesetzgebungsverfahren in der Rechtsetzung der EU. Es findet in fast allen Bereichen der EU-Gesetzgebung Anwendung.

Das Gesetzgebungsverfahren beginnt mit einem Vorschlag der Europäischen Kommission, der an das EP und an den Rat übermittelt wird. Dieser Vorschlag wird in zwei aufeinander folgenden Lesungen erörtert und zuvor in dem zuständigen Ausschuss besprochen. Sollte keine Einigung erzielt werden, tritt ein Vermittlungsausschuss zusammen, der je zur Hälfte aus Vertretern des Parlaments und des Rates besteht. Vertreter der Kommission nehmen an den jeweiligen Debatten (Ausschuss und Plenum) teil. Nach Erzielung einer Einigung wird der im Vermittlungsausschuss angenommene Text dem Parlament und dem Rat in dritter Lesung zur endgültigen Verabschiedung vorgelegt.

Vorschau Plenarsitzungen

Hier finden Sie den aktuellen Plan der kommenden Sitzungswoche des Europäischen Parlaments. Sie können über die Suchfunktion zudem auf alle vergangenen Tagesordnungen zugreifen.

Tagesordnung des EP