Keine SPD-Stimme für Barroso

José Manuel Barroso ist heute vom Europäischen Parlament in Straßburg mit 382 der 718 abgegebenen Stimmen nur knapp für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren zum EU-Kommissionspräsident gewählt worden. Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben Barroso bei der heutigen Abstimmung geschlossen ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidenten verweigert. Constanze Krehl: “Wir sind mit der Arbeit der jetzigen EU-Kommission, deren Leitung Barroso die letzten fünf Jahre innehatte, unzufrieden. Europa braucht dringend einen Richtungswechsel in Richtung eines sozialen Europas und einen starken Kommissionspräsidenten, der diesen Wechsel auch herbeiführt. Ich habe bisher nicht erkennen können, dass Herr Barroso dazu bereit und in der Lage wäre.” Barroso steht jetzt vor der Aufgabe, innerhalb der nächsten Monate eine neue Kommission zusammenzustellen. “Barroso hat heute nur die erste Runde bestanden. Wir warten jetzt ab, welche EU-Kommissare er dem Parlament vorschlagen wird und wie deren Programmschwerpunkte für die nächsten fünf Jahre aussehen werden. Erst dann entscheiden wir endgültig”, erklärte Constanze Krehl. Die einzelnen Kandidaten müssen zunächst in ausführlichen Anhörungen die Europaabgeordneten überzeugen, bevor das Europäische Parlament über die gesamte EU-Kommission abstimmt. “So lange ist noch nicht das letzte Wort gesprochen”, stellte Constanze Krehl abschließend klar.

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