Constanze Krehl

Noch vor Weihnachten 2009 hat das Europäische Parlament den EU-Haushalt für 2010 in Höhe von rund 141,5 Milliarden Euro endgültig verabschiedet.

Diese Summe entspricht rund einem Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU. Davon fließen 45 Prozent der Mittel in die Strukturprogramme für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, 42 Prozent sind für die Förderung des ländlichen Raums und einer modernen Landwirtschaft vorgesehen. Die Verwaltungskosten werden mit rund sechs Prozent ausgewiesen.

Der Haushalt für 2010 war der letzte EU-Haushalt, der auf Grundlage des Vertrages von Nizza ausgehandelt wurde, demzufolge das Europäische Parlament keine formelle Entscheidungskompetenz über Mittel für die Landwirtschaft und andere obligatorische Ausgaben hatte. Mit dem Vertrag von Lissabon erhält das EP mehr Entscheidungskompetenzen über den EU-Haushalt.

Weitere Informationen unter:
http://ec.europa.eu/budget/library/publications/budget_in_fig/dep_eu_budg_2010_de.pdf